Allgemeine Geschäftsbedingungen artropol.com
- Präambel
- artropol.com bietet Künstlern, Galerien, Händlern, Unternehmern aber auch Privatsammlern eine Plattform, um der Öffentlichkeit ihre Kunstwerke präsentieren oder entgeltlich anbieten zu können. Die Plattform konzentriert sich auf Anbieter in den Kategorien Malerei, Fotografie, Zeichnungen, Skulpturen, Designobjekte, Digitale Kunst, Grafiken und Collagen (im Folgenden Werke), wobei sowohl der Verkauf als auch die Vermietung der Werke möglich gemacht wird. Die ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer können Profile erstellen, Werke präsentieren und anbieten, untereinander in Kontakt treten sowie untereinander Verträge über die angebotenen Werke schließen. Zudem stehen ihnen die entgeltlichen und unentgeltlichen Dienste der Plattform sowie die bereitgestellten Informationen zum Abruf zur Verfügung.
- artropol.com bietet seine Dienste im Internet unter folgenden Domains an: www.artropol.com, www.artropol.de, artropol.net.
- Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auch nach Vertragsabschluss auf den Anbieter-Websites abgerufen, ausgedruckt sowie heruntergeladen bzw. gespeichert werden.
- artropol.com ist berechtigt, die Nutzung der artropol.com-Dienste in artropol.com-Grundsätzen zu regeln.
- Vertragsparteien und Geltungsbereich
- Vertragspartner des Nutzers der Plattform ist artropol.com e.K., Inhaber Daniel Tisch, Sommerstr. 13, 81543 München (im Folgenden: artropol.com). Weitere Informationen über artropol.com können auf der Plattform unter dem Punkt Impressum abgerufen werden.
- Es wird klargestellt, dass artropol.com die Online-Plattform artropol.com betreibt und unterhält, jedoch zu keinem Zeitpunkt Vertragspartner von Verträgen der Nutzer untereinander wird. artropol.com bietet die technische Plattform für den Informations- und Leistungsaustausch und somit lediglich Vermittlungsdienstleistungen an. Für die eingestellten und gehandelten Werke ist artropol.com nicht verantwortlich.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen artropol.com und allen registrierten Nutzern (im Folgenden: Nutzer) unabhängig davon, auf welcher der Websites von artropol.com sich der Nutzer registriert oder einloggt und welche Online-Dienste von artropol.com (im Folgenden: Anbieterdienste) er in Anspruch nimmt.
- Die Teilnahmevoraussetzungen von Nutzern richten sich nach §4 dieser AGB.
- Andere Geschäftsbedingungen als diese AGB werden nicht Vertragsbestandteil, soweit artropol.com diesen nicht ausdrücklich zustimmt.
- Verträge kommen nur mit Nutzern zustande, die Ihren Sitz in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in der Schweiz haben.
- Vertragsgegenstand
- Gegenstand dieses Vertrages ist der Zugang zu der Online-Plattform artropol.com zu den in der Präambel dieser AGB bezeichneten Zwecken.
- artropol.com ist jederzeit berechtigt, auf der Plattform unentgeltlich bereitgestellte Leistungen zu ändern oder einzustellen, oder neue Dienste entgeltlich oder unentgeltlich verfügbar zu machen. artropol.com wird auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.
- artropol.com ist berechtigt, sich bei der Leistungserbringung anderer Unternehmen zu bedienen.
- artropol.com stellt dem Nutzer unter www.artropol.com/site/page/view/faq Erläuterungen zur Benutzung des Portals zu Verfügung. Der Nutzer ist verpflichtet, die dort gegebenen Hinweise zu beachten.
- Es wird darauf hingewiesen, dass auf der Plattform veröffentlichte Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden, nicht durch artropol.com auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zweckmäßigkeit geprüft werden. Insoweit ist allein der die Inhalte einstellende Nutzer verantwortlich.
- Mitgliedschaftsvarianten, Upgrades, Leistungsbeschreibungen
- Mitgliedschaftsberechtigt sind sowohl natürliche als auch juristische Personen. Natürliche Personen sind nur teilnahmeberechtigt, wenn sie voll geschäftsfähig sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben.
- artropol.com bietet seinen Nutzern unterschiedliche unentgeltliche sowie entgeltliche Mitgliedschaftsmodelle an. Die Leistungsumfänge und Entgelte des jeweiligen Mitgliedschaftsmodells ergeben sich aus unter www.artropol.com/user/register/type/seller verfügbaren Leistungsbeschreibungen und Preislisten.
- Der Wechsel von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft in eine entgeltliche Mitgliedschaft mit einem erweiterten Funktionsumfang kann jederzeit von dem Nutzer beantragt werden.
- Wechselt der Nutzer zum ersten Mal in eine entgeltliche Mitgliedschaft, so behält sich artropol.com vor, dem Nutzer eine kostenlose Probephase ab Registrierung einzuräumen. Es wird hierzu auf die jeweiligen Angebote zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Website von artropol.com hingewiesen. Der Nutzer hat in diesem Falle die Möglichkeit, innerhalb dieses vereinbarten Zeitraumes unterschiedliche Mitgliedschaftsmodelle bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen unentgeltlich zu testen, soweit nichts Abweichendes vereinbart wird.
- Registrierung und Vertragsschluss
- Der Besuch der Website sowie der Kauf eines Werkes von einem anderen Nutzer über artropol.com sind auch ohne Registrierung möglich.
- Eine darüber hinausgehende Nutzung der Anbieterdienste setzt eine Registrierung des Nutzers jedoch zwingend voraus. Durch die erfolgreiche Registrierung wird dem Nutzer ein persönliches Nutzerkonto eingerichtet. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anmeldung abgefragten Pflichtangaben richtig und vollständig mitzuteilen. Der Nutzer ist verpflichtet, artropol.com Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich mitzuteilen.
- Eine Registrierung unter Verwendung eines Alias‘ ist nicht zulässig.
- Das Absenden der Registrierungseingaben des Nutzers durch Drücken des Buttons „Registrieren“ stellt das verbindliche Angebot (Antrag) des Nutzers zum Vertragsschluss dar. Die Annahme des Antrages erfolgt durch eine E-Mail von artropol.com, die den Eingang der Registrierung sowie den Vertragsschluss bestätigt. Diese E-Mail enthält zudem einen Hyperlink, durch dessen Anklicken der Nutzer seinen Nutzerkonto aktiviert.
- Ein vom Nutzer zu bestimmendes Passwort und die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse dienen dem Nutzer zum Log-In in dessen Nutzerkonto. Der Nutzer hat das Passwort vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Der Anbieter wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
- Mehrfache Registrierungen oder eine Übertragung der Zugangsberechtigung ohne ausdrückliche Einwilligung von artropol.com sind dem Nutzer untersagt.
- artropol.com behält sich das Recht vor, Nutzerkonten mit fehlerhaften oder unvollständigen Dateneingaben nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
- Ein Anspruch auf einen Vertragsschluss mit artropol.com besteht nicht.
- Widerrufsrecht des Verbrauchers
Sofern sich der Nutzer bei artropol.com zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt für ihn das folgende Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wider-rufs. Der Widerruf ist zu richten an:
artropol.com e.K.
Inhaber Daniel Tisch
Sommerstr. 13
81543 München
Faxnummer: +49 (89) 41 61 76 24
kunst@artropol.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
- Mitgliedsbeiträge
- Die einfache Mitgliedschaft von Einzelmitgliedern ist kostenlos. Die Entgelte der kostenpflichtigen Mitgliedschaften sind abhängig von dem gewählten Mitgliedschaftsmodell. Sie sind den jeweils aktuellen Preislisten zu entnehmen, die unter www.artropol.com/user/register/type/seller abrufbar sind.
- Die Wahl der Mitgliedschaft erfolgt im Rahmen des Bestellprozesses. Der Wechsel der kostenfreien Mitgliedschaft in eine kostenpflichtige ist jederzeit möglich. Der Wechsel einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft in eine andere kostenpflichtige Mitgliedschaft ist lediglich zu den Bedingungen der jeweiligen Mitgliedschaft möglich, in die der Nutzer wechseln möchte.
- artropol.com ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal pro Kalenderhalbjahr zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Nutzers. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Nutzer der Preiserhöhung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. artropol.com weist den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hin.
- Provision für Verkäufe oder Vermietungen
Kommt es über die artropol.com-Website nachweisbar zu einem Vertragsabschluss, so fällt zugunsten von artropol.com eine Provision an, die vom Anbieter des Werkes zu zahlen ist. Die Höhe der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung unter www.artropol.com/user/register/type/seller.
- Zahlungsmodalitäten
- Die Entgelte für die kostenpflichtigen Mitgliedschaften werden für den jeweils vereinbarten Vertragszeitraum mit Zugang der Rechnung im Voraus fällig.
- Die Zahlung der Mitgliedsbeiträge durch den Nutzer erfolgt per Vorkasse an die iclear GmbH (iclear). iclear ist ein von artropol.com unabhängiger Dienstleister.
- Der Nutzer wird darüber informiert, dass er im Rahmen des Zahlungsabwicklungsvorganges auf die externe Seite von iclear weitergeleitet wird und dort über sein Kundenkonto die Zahlung vornehmen kann. Für die Nutzung der iclear-Dienste gelten die gesonderten Vertragsbedingungen von iclear.
- artropol.com erhält den geschuldeten Rechnungsbetrag erst nach Ablauf einer Einspruchsfrist.
- artropol.com verweist zur weiteren Information des Nutzers auf Website und AGB von iclear: https://www.iclear.de/fileadmin/documents/legal/abg_iclear_Kunden_de.pdf, Website www.iclear.de.
- Die Provision für über die Plattform artropol.com geschlossenen Verträge ist zum Zeitpunkt der Auszahlung der eingegangenen Kauf– oder Mietbeträge aus dem jeweils zugrundeliegenden Vertrag vom iclear-Treuhandkonto an den Nutzer fällig. Der Nutzer willigt ein, dass der fällige Provisionsbetrag automatisch zum Zeitpunkt der Auszahlung der jeweiligen Miet- oder Kaufbeträge vom Guthabenbe trag des Nutzers durch iclear abgezogen und an artropol.com überwiesen wird, während der verbleibende Betrag an den Nutzer ausgezahlt wird.
- Rechnungen werden in elektronischer Form erstellt und dem Kunden per E-Mail übersandt. Auf gesonderten Wunsch kann die Rechnung gegen Zahlung einer Kostenpauschale in Höhe von 2,00 EUR pro Rechnung in Papierform zugesandt werden.
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch den Vertragspartner anerkannt wurden.
- Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
- Verfügbarkeit und Kundendienst
- Für die kostenpflichtigen Anbieter-Dienste gewährleistet artropol.com in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 97% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der Anbieter-Dienste. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der verfügbaren Anbieter-Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von artropol.com. artropol.com bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
- Der Nutzer ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software sowie für die von ihm genutzten Kommunikationswege verantwortlich. Fehlerhaftigkeit oder Ausfall der von ihm genutzten Hard- oder Software entbindet nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der Entgelte.
- Der Nutzer kann artropol.com über die Kontaktseite unter http://www.artropol.com/site/page/view/imprint oder per E-Mail an: kunst@artropol.com erreichen.
- Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich Inhalte sowie ergänzende Dokumente einzustellen, die den in der Präambel dieser AGB beschriebenen Zweck verfolgen; die Inhalte sind zudem in die passenden Kategorien einzustellen und möglichst vollständig und wahrheitsgemäß in einer branchenüblichen, sachlichen Art und Weise zu formulieren.
- Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm an artropol.com übertragenen Daten im erforderlichen Umfang für eigene Zwecke zu sichern.
- Die Identität von anderen Nutzern der Plattform zu prüfen, obliegt dem Nutzer.
- Den Nutzer treffen insbesondere folgende Pflichten:
- Inhalte dürfen unabhängig von ihrer Form nicht gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, soweit sie nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von artropol.com rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, beleidigend, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere weil sie pornografisch, gewaltverherrlichend oder jugendgefährdend sind.
- Der Nutzer darf durch die Art der Nutzung der Plattform insbesondere nicht gegen einschlägige urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche, datenschutzrechtliche, marken- und verwertungsrechtliche Regelungen verstoßen.
- Andere Nutzer dürfen nicht unzumutbar belästigt werden, insbesondere durch das Versenden von unerbetener Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails (Spam), Kettenbriefe oder Schneeballsysteme.
- Strukturvertriebsmaßnahmen (z.B. Multi-Level-Marketing) dürfen weder durchgeführt, beworben noch gefördert werden.
- Anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation ist zu unterlassen.
- Eine Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von Inhalten der artropol-Websites ist zu unterlassen, soweit nicht dem Nutzer die erforderlichen Rechte eingeräumt wurden.
- Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der artropol-Websites oder deren Dienste zu beeinträchtigen, ist zu unterlassen. Dies betrifft insbesondere die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der artropol-Websites, die das Funktionieren der Websites stören können. Maßnahmen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Website-Infrastruktur zur Folge haben können, sind zu unterlassen.
- Von artropol.com erstellte Inhalte dürfen weder blockiert, überschrieben, modifiziert oder in sonstiger Weise störenden Einflüssen ausgesetzt werden.
- Weitere Pflichten kann artropol.com in Grundsätzen regeln.
- Folgen von Pflichtverletzungen des Nutzers, Sperrung
- Wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt oder wenn artropol.com ein sonstiges berechtigtes Interesse hat oder ein wichtiger Grund nach § 16 vorliegt, ist artropol.com berechtigt, den Nutzer in der Nutzung der Anbieterdienste einzuschränken. artropol.com berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen des Nutzers.
- artropol.com ist insbesondere berechtigt, die folgenden Maßnahmen gegen den Nutzer zu ergreifen, wobei das Recht zur Kündigung unberührt bleibt:
- Löschung von rechtswidrigen Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Vorläufige Sperrung des Zugangs zum Nutzerkonto
- Endgültige Sperrung und Löschung des Nutzerkontos
- Der Nutzer kann die obig aufgelisteten Maßnahmen von artropol.com abwenden, wenn er den bestehenden hinreichenden Verdacht des Bestehens eines wichtigen Grundes durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
- Nutzungsrechte an Inhalten
Die zur Verfügung stehenden Inhalte auf der Plattform sind im Zweifel urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt und dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung durch den jeweiligen Rechteinhaber genutzt werden.
- Nutzungsrechteeinräumung an artropol.com
- Der Nutzer räumt artropol.com mit dem Hochladen bzw. Einstellen von Inhalten auf die Plattform das inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkte einfache Recht ein, die Inhalte über die Plattform von artropol.com öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, sie an die zur Nutzung erforderlichen Format- und Darstellungsvorgaben anzupassen, sie hierdurch zu bearbeiten sowie zu verbreiten. Dies umfasst insbesondere auch die Wiedergabe auf beliebigen stationären oder mobilen Empfangsgeräten, die den Online-Zugang ermöglichen. artropol.com ist berechtigt, die Inhalte ganz oder in Teilen, allein oder verbunden mit Inhalten von Dritten zu Zwecken der Eigenwerbung im Internet zu benutzen, zum Beispiel auf den Websites von artropol, in sozialen Netzwerken, in Form von Bannerwerbungen oder auf Partnerseiten von artropol.com.
- Der Nutzer garantiert, Inhaber sämtlicher für die vorgenannten Nutzungen erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein und/oder über diese Rechte verfügen zu können.
- Die Rechteübertragung bleibt von einer Beendigung der Mitgliedschaft des Nutzers bei der Plattform artropol.com unberührt, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wird.
- artropol.com wird sich jedoch bemühen, die Wünsche von ehemaligen Nutzern zu berücksichtigen und auf Anfrage bestimmte Inhalte des ehemaligen Nutzers nach Beendigung der Mitgliedschaft von der Plattform zu entfernen.
- Freistellung
- Der Nutzer wird artropol.com von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen artropol.com wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen auf Grund der vom Nutzer eingestellten Inhalte oder durch seine Nutzung der Plattform geltend machen, wenn er die Umstände zu vertreten hat, die die Rechtsverletzung begründen.
- Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von artropol.com einschließlich sämtlicher Gerichts- und Rechtsanwaltskosten.
- Vertragsbeendigung, Vertragslaufzeiten und Kündigungsfolgen
- Für entgeltliche Mitgliedschaften wird eine Vertragslaufzeit von 6 Monaten vereinbart. Der Vertrag verlängert sich automatisch um denselben Zeitraum, sofern er nicht ordentlich gekündigt wird.
- Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit kündigen. Er ist zudem berechtigt, innerhalb einer ihm eingeräumten kostenlosen Probephase jederzeit zu kündigen.
- Entgeltliche Mitgliedschaften können durch den Nutzer mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
- Die Kündigung kann bei unentgeltlichen Mitgliedschaften durch die Löschung des Nutzerkontos durch den Nutzer selbst erfolgen. Ansonsten hat die Kündigungsmitteilung gegenüber artropol.com per E-Mail an kunst@artropol.com, per Fax oder schriftlich zu erfolgen.
- artropol.com seinerseits kann Nutzungsverträge mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der Vertragslaufzeit ohne Angaben von Gründen per E-Mail, per Fax oder schriftlich ordentlich kündigen.
- Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für artropol.com insbesondere dann vor, wenn der Nutzer falsche Kontaktdaten, falsche oder ungültige E-Mail-Adressen oder falsche Bankverbindungsdaten angegeben hat oder sein Nutzerkonto an einen Dritten überträgt, bei Zahlungsverzug, bei wiederholtem Verstoß gegen die Nutzungsgrundsätze oder bei rechtswidrigem Verhalten.
- Im Falle von berechtigten außerordentlichen Kündigungen durch den Nutzer werden im Voraus geleistete Entgelte anteilig erstattet.
- Nach Vertragsbeendigung ist artropol.com berechtigt, die Nutzer- und Nutzungsdaten zu löschen. Der Nutzer hat nach Vertragsbeendigung keinen Zugriff mehr auf sein Nutzerkonto und kann Daten, Nachrichten, Dateien oder andere auf der Plattform hinterlegte Inhalte nicht mehr einsehen.
- Datenschutz und Datensicherheit
- artropol.com erhebt personenbezogene Daten des Kunden. Diese Daten sind notwendig für die sachgerechte Erfüllung des Vertrages und werden elektronisch bearbeitet und gespeichert. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Weiterhin stimmt der Kunde der Weitergabe seiner Daten unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen an Dritte zum Zwecke der Bonitätsprüfung oder für Inkassoverfahren zu. Eine Weitergabe der Kundendaten zu Werbezwecken geschieht nicht ohne vorherige Zustimmung des Bestellers.
- Die Bestimmungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit finden sich zudem in der Datenschutzerklärung, mit deren Geltung sich der Nutzer bei erfolgreicher Registrierung einverstanden erklärt. Die Datenschutzerklärung kann jederzeit unter www.artropol.com/site/page/view/privacy, auch nach Vertragsabschluss, auf den Anbieter-Websites abgerufen, ausgedruckt sowie heruntergeladen bzw. gespeichert werden.
- Haftung
- Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von artropol.com, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
- Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet artropol.com nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe derjenigen Vergütung, die der Nutzer artropol.com für die betreffende Mitgliedschaft schuldet, wenn dieser Schaden einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von artropol.com, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- artropol.com haftet nicht für Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der eigenen Datenkommunikationsgeräte des Nutzers.
- Änderung dieser AGB
- artropol.com behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Über die Änderung wird der Anbieter die Nutzer spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informieren.
- Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.
- Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, so ist artropol.com berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zu kündigen.
- Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG/ UN-Kaufrecht).
- Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von artropol.com.
- Änderungen dieser AGB oder Erklärungen nach diesen AGB gegenüber dem Vertragspartner bedürfen der Textform.
- Soweit die vorliegenden AGB (in deutscher Sprache) in eine andere Sprache übersetzt werden und dem Nutzer zur Verfügung stehen, ist für das Vertragsverhältnis zu artropol.com die deutsche Sprachfassung maßgeblich. Dies gilt insbesondere, sofern zwischen der deutschen Sprachfassung und einer übersetzten Fassung Unstimmigkeiten oder Widersprüche bestehen.
- artropol.com ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Die Übertragung wird 30 Tage, nachdem sie dem Nutzer mitgeteilt wurde, wirksam. Im Falle der Übertragung des Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.
- Für alle Zeitangaben, Zeiträume, Fristen gilt die mitteleuropäische Zeit bzw. die mitteleuropäische Sommerzeit (CET/ CEST).
- Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: Oktober 2010